§ 2  Vertragspartner – Verbraucher – Lieferungen

Ausschließlich Vertragspartner für Rechtsgeschäfte über den online-shop www.stilles-stilmoebel.de ist Firma hesse einrichtungen GmbH. Kunde ist jede natürliche oder juristischen Person, die über www.stilles-stilmoebel.de eine Bestellung aufgibt oder mit uns einen Vertrag schließt. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftbedingungen sind Sie als natürliche Person, Wenn Sie mit uns einen Vertrag zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Sämtliche Lieferungen und Leistungen, die von der Firma hesse einrichtungen GmbH über den online-shop www.stilles-stilmoebel.de für Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen.

§ 3  Vertragsschluss

Die Präsentation unserer Waren sind eine Einladung an Sie, ein Angebot anzugeben. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 GBG. Im Fall der Annahme diese Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung durch E-Mail. Erst damit kommt ein für beide Seiten bindender Vertrag zustande.

§ 4  Preise und Zahlungsbedingungen

Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte oder mittels Banküberweisung.

§ 5  Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, ohne vorherige Mahnung von dem Vertrag zurückzutreten und die Ware in dem Zustand zurückzufordern, in dem Sie diese erhalten haben.

§ 6  Lieferbedingungen

Wir liefern die Ware gemäß den mit ihnen getroffenen Bedingungen. Anfallende Versandkosten werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei Versand ins Ausland höhere Versandkosten sowie Zölle und Gebühren anfallen können. Liefertermin und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Soweit wir die Lieferung nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Frist von zwei Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7  Widerrufsbelehrung:

1.         Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung des Widerrufs genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an www.stilles-stilmoebel.de oder per Brief oder per Fax  07223 / 9455-44 oder per E-Mail  info@stilles-stilmöbel.de an die Firma hesse einrichtungen GmbH, Friedrichstr. 7, 77815 Bühl.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Möbeln die nach Ihren Spezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die Aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

2.         Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

§  8  Gewährleistung

Angeben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der  gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

§  9  Haftungsbeschränkung

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes blieben unberührt. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fahler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§ 10  Datenschutz

Die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten Name, Anschrift, Geburtsdatum, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, E-Mail-Adresse werden gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzgesetzes verwendet. Diese werden nur insoweit gespeichert, um den Vertrag ordnungsgemäß durchzuführen, insbesondere zum Zwecke der Lieferung and Abrechnung.

§ 11  Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlagern oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Bühl. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird dadurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einverständlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

(Stand: 26.05.2008)